Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen APEX (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“). Mit der Registrierung oder Bestellung eines kostenpflichtigen Pakets stimmt der Kunde diesen Bedingungen ausdrücklich zu.

1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software „APEX“ als Software-as-a-Service (SaaS) Lösung. 1.2 Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 1.3 Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (B2B).

2.1 Der Anbieter stellt dem Kunden die Software „APEX“ zur Nutzung über das Internet bereit. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Webseite. 2.2 Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares Recht ein, die Software für die Dauer des Vertrages für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen.

3.1 Die Nutzung der Software setzt eine Registrierung voraus. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. 3.2 Der Vertrag kommt durch die Bestätigung der Registrierung durch den Anbieter oder durch die erste Nutzungshandlung des Kunden zustande.

4.1 Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Software von 99% im Jahresmittel. Ausgenommen sind Wartungsarbeiten und Ausfälle, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen. 4.2 Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und den Funktionsumfang zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

5.1 Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. 5.2 Der Kunde darf die Software nicht missbräuchlich nutzen und keine Inhalte einstellen, die gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. 5.3 Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich, soweit dies nicht ausdrücklich Teil der Leistung des Anbieters ist.

6.1 Für die Nutzung der kostenpflichtigen Funktionen gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. 6.2 Die Vergütung ist jeweils im Voraus fällig (monatlich oder jährlich). 6.3 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

7.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. 7.2 Kostenlose Testphasen enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. 7.3 Kostenpflichtige Abonnements können von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gekündigt werden. 7.4 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. 8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. 8.3 Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel (§ 536a BGB) wird ausgeschlossen.

9.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden unter Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen (DSGVO). 9.2 Für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Dritter durch den Kunden schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) ab.

10.1 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. 10.2 Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 6 Wochen, gelten die geänderten AGB als angenommen.

11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 11.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.